Meinungsmanipulation

So mancher mag ja gerne glauben, wir leben in Deutschland in einer Demokratie, in einer Republik mit freiheitlich-demokratischer Grundhaltung. In einem Land, in dem Parlamentarier als Volkes Stimme in einer erfolgsorientierten Streitkultur den besten Kompromiss erarbeiten, mit dem möglichst viele Bürgerinteressen erfüllt werden. So mancher andere wird sich vielleicht fragen, warum in Berlin und auch in den Landesparlamenten nur noch eine Meinung durchgesetzt wird, nämlich die der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die selbstherrlich geltende Gesetze wie beispielsweise das Dublin Abkommen außer Kraft setzt und sich mehrheitlich über die Interessen der Bevölkerung hinweg setzt. Diejenigen fragen sich auch, warum jegliche Parlamentarier aller möglichen vertretenen Fraktionen so stumm alles abnicken, warum niemand aufbegehrt, warum Parlamentarier nicht mehr nur ihrem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich sind und Einhalt gebieten.

Der Grund ist einfach, wir leben nicht mehr in einem demokratischen Staat, wir leben defacto in einer Demokratur. Die öffentliche Meinung wird manipuliert, Parlamentarier werden unter Druck gesetzt, ein bestimmtes Ergebnis von parlamentarischen Beschlüssen zu erwirken. Um Kritiker, Andersdenkende, Mahner und Warner ruhig zu stellen, wird ein ganzes Arsenal an Werkzeugen genutzt, die vielleicht einer Bananenrepublik zu Ehren reicht, nicht aber ein demokratischer Staat mit einer derartigen Vergangenheit wie Deutschland. Die Medien spielen dabei eine wichtige Rolle, die unter Druck gesetzt werden, nicht mehr über alles zu berichten, oder um die Wahrheit kreativ zu gestalten. Aber auch in den sozialen Netzwerken, die eine immer wichtigere Rolle für die Meinungsbildung einnehmen, werden Kritiker und ungewünschte Meinungen sehr kreativ ausgeblendet.

Damit das direkt klar ist. Hier hat niemand ein Interesse, Falschmeldungen zu verbreiten. Der Artikel ist das Ergebnis von Recherchen, Informationen aus zuverlässigen Quellen, eigenständigen Nachweisen, und ebenso eigenständig erlebten Situationen. Der Versuch, den Artikel lächerlich zu machen, den Autoren unglaubwürdig zu argumentieren, laufen ins Leere und werden nicht einmal kommentiert.

Parlamentarische Demokratie

Sehr einfach erklärt und ohne die teils erheblich detaillierten, mitunter auch richtig komplizierten Regeln der parlamentarischen Demokratie zu berücksichtigen, setzt sich die Bundesregierung aus regierungsbildenden Fraktionen zusammen. Alle Beteiligten sind Vertreter der Parteien, die aus den Personen bestehen, die nach einer erfolgreichen Wahl für diese Legislaturperiode gewählt wurden, und die Teil der Versprechen sind, für die sie gewählt wurden. Sie sind damit Volksvertreter, Parlamentarier, Abgeordnete. Sie vertreten Volkes Meinung, Volkes Willen, Volkes Wünsche. Abgeordnete stellen Anträge, um Einfluss auf die Arbeit der Regierung zu nehmen. Über diese Anträge entscheiden dann alle Abgeordneten. Beispielsweise werden auf diesem Weg neue Gesetze oder Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht. Die einzelnen Mitglieder der verschiedenen Fraktionen stimmen über solche Anträge ab. Sie stimmen dafür, dagegen, oder sie enthalten sich der Stimme. Sie sind frei in ihrem Abstimmungsverhalten, sie sind maximal abhängig von einem gewissen Fraktionszwang, also der grundlegenden Meinung einer Fraktion bestehend aus den politischen Farben einer Partei.

Theoretisch sind sie frei in ihrem Abstimmungsverhalten

Wirklich hat sich in den letzten Jahrzehnten ein Trend entwickelt, bei dem Parlamentarier unter Druck gesetzt werden, ein bestimmtes, oft vom Bundeskanzler gewünschtes Ergebnis bei Anträgen zu erreichen. Stimmen sie dem zu, ist ihre Funktion, ihre Karriere in Sicherheit. Sie werden sogar bei durchweg positivem Abstimmverhalten gefördert und erreichen Funktionen, die anderen verwehrt bleiben, die einem gewünschten Ergebnis widersprechen. Nun, Abgeordnete leben von ihrer Funktion, sie werden für ihre Abgeordnetentätigkeit entlohnt, sie verdienen damit Geld für ihr eigenes persönliches Leben.

Wieder theoretisch hat das Abstimmverhalten keinen Einfluss auf den Fortgang der persönlichen Berufsentwicklung. Es mehren sich aber die Stimmen, die hinter vorgehaltener Hand sagen, was blieb mir denn anderes übrig, ich musste für dieses Vorhaben stimmen, sonst wäre meine Karriere zu Ende gewesen. Prominente Beispiele entsorgter Abgeordneter sind beispielsweise der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der über die Affäre Edathy stolperte und letztlich zurück trat. Wirklich war er ein für die Bundesregierung und insbesondere für Angela Merkel unbequemer Zeitgenosse, der dem Bundestrend eigenwillig widersprach. Das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten.

Die Medien und ihr Verlust von Pressefreiheit und Dokumentation von Wahrheiten

Die Medien und insbesondere die sogenannten Leitmedien, die also mehr oder minder vorgeben wie ein Thema eingeschraubt wird, wurden nicht umsonst neben Legislative, Judikative und Exekutive als sogenannte Vierte Gewalt im Staat bezeichnet, die eine gewisse Kontrollfunktion besaßen. Laut Pressegesetz und Ehrenerklärung sind Medienvertreter einzig der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der Verfassung respektive dem Grundgesetz, und ihrem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich.

Letztlich zählt DAS:

Zitat Josef Pulitzer:

Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.

Und deshalb…

Die Wahrheit ist einmalig. Sie ist weder politisch, noch auf andere Weise in irgendeiner Form justierbar, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Es ist das Wesen des Journalismus, der Wahrheit  auf den Grund zu gehen, sie folgerichtig zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Notfalls auch gegen den herrschenden Zeitgeist.

Der leider bereits verstorbene promovierte Politikwissenschaftler, Buchautor und Journalist Dr. Udo Ulfkotte hat bereits nachgewiesen, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel Medienvertreter zu sich ins Kanzleramt eingeladen und ihnen mehr oder minder verboten hat, die Wahrheit zu veröffentlichen:

Der Grund hierfür war die sich abzeichnende Weltwirtschaftskrise aufgrund des Platzens der amerikanischen Immobilienblase. Frau Merkel hatte ihre eigenen Vorstellungen davon, was sie der Bevölkerung erzählen möchte. Dass 2006 bereits das Platzen der Immobilienblase in den Vereinigten Staaten sichtbar wurde, hat sie mit dem Sommermärchen bestens überspielt. Allein 120 Milliarden Euro verschlang die Rettung der Hypo Real Estate Immobilienbank, die alternativlos „too big to fail“ war. So wurde das Volk wohl auch in der ehemaligen DDR hinter’s Licht geführt.

Was Angela Merkel den Medienvertretern mit auf den Weg gegeben hat, wirkt nachhaltig, denn auch heute wird kaum über die tatsächlich geschehenen Ereignisse berichtet. Täglich werden Frauen vergewaltigt, sie werden schwerst verletzt aus Flüssen und Wäldern gezogen, sie werden getötet, Kinder werden sexuell angegangen, es passieren täglich schwere Überfälle, brutale Prügeleien, meist verursacht durch ganz besonders brutale und rücksichtslose Nafris, Nordafrikaner. Nicht alle, aber sehr viele. Man möge sich allein nur an die Vorfälle in der Sylvesternacht 2015/2016 erinnern. Unzählige Frauen wurden sexuell belästigt, vergewaltigt, ausgeraubt und verprügelt. In den gängigen Mainstreammedien war und ist darüber kaum etwas zu lesen. Deshalb verwundert das auch nicht, wenn Kritiker immer wieder mit denselben Vorwürfen konfrontiert werden, eben einfach Nazi zu sein, Rassist, Rechtsextremer. In den großen Medieneinrichtungen wie ARD, ZDF, NDR, MDR, WDR ist wenig bis nichts darüber zu hören.

Wie die Situation real aussieht, macht erneut Udo Ulfkotte deutlich:

Die Manipulation der öffentlichen Meinung in den sozialen Netzwerken

Die Manipulation in den immer wichtiger für die öffentliche Meinungsbildung werdenden sozialen Netzwerke wie beispielsweise Facebook ist besonders perfide. Man höre und staune; Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besitzt ein eigenes Facebook Konto, eine eigene Chronik, in der sie sich gerne feiern und bejubeln lässt. Sie veröffentlicht dort oft Beiträge, die das verursachen sollen.

Kritiker und andere Meinungen als ihre sind allerdings nicht gern gesehen. Treten die mit allzu wahren Fakten, sachlichen Informationen und Zahlen auf, könnten sie die öffentliche Meinung empfindlich beeinflussen. Das wünscht die derzeitige Bundesregierung und insbesondere Frau Merkel offensichtlich nicht. Einfach löschen geht nach den Dramen rund um Imad Karim nicht mehr. Die dreiste Löschung verursachte ein erhebliches Medienecho.

Das Nutzerprofil des deutsch-libanesischen Schriftstellers und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Das Unternehmen reagiert in vorauseilendem Gehorsam auf die Zensurinitiative des Bundesjustizministers, der die Bundesregierung folgt. Während weiterhin pro-islamistische Seiten ungestört zu Hass und Mord aufrufen können, werden kritische Geister gesperrt oder gelöscht. Auf öffentlichen Druck hin wurde das Konto allerdings wieder geöffnet. Dankenswerterweise hat sich der Wirtschaftsjournalist Roland Tichy persönlich hierfür stark gemacht:

Roland Tichy zu Imad Karim

Es liegt der Verdacht sehr nahe, dass sich die Administratoren der Facebook Chronik von Frau Merkel besonders kreativ der Beseitigung nicht genehmer Beiträge angenommen haben. Aufgefallen ist das mit der Prüfung durch zwei verschiedene Konten.

Frau Merkel veröffentlicht Beiträge öffentlich bzw. lässt sie öffentlich einstellen. Theoretisch könnte sie die gesamte virtuelle Welt im sozialen Netzwerk Facebook ebenso sehen wie eben auch Kommentare anderer Benutzer, so wie der Screenshot hier zeigt:

Besucht man dieselbe Seite und denselben Beitrag mit einem anderen Facebook Konto, verschwinden die Beiträge anderer Benutzer, so wie der nachfolgende Screenshot zeigt:

Was ist geschehen?

Die nicht gewünschten Kommentare einiger Benutzer sind plötzlich nicht mehr zu sehen sondern lediglich noch die gewünschten Kommentare anderer Benutzer. Die Administratoren haben offensichtlich die nicht gewünschten Kommentare so eingestellt, dass sie lediglich noch von den Benutzern gesehen und gelesen werden können, die mit dem angemeldeten Benutzer befreundet sind. Sie sind für alle anderen nicht mehr sichtbar.

Für den Eigentümer des Kommentars erscheint der Eindruck, seine Kritik wird hingenommen, sie darf ganz im demokratischen Sinn zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Sie wird aus seiner Sicht lediglich nicht oder nicht oft zur Kenntnis genommen, weil sie vielleicht kaum jemanden interessiert.

Clever gemacht!

Die Öffentlichkeit kann diese so markierten Kommentare gar nicht mehr zur Kenntnis nehmen, weil sie für die Öffentlichkeit unsichtbar sind. Gleichwohl wird der Eindruck erweckt, es existiert in Deutschland eine Form von Demokratie, die auch Kritik und andere Meinung respektiert.

DAS sind Methoden wie man sie von der Stasi kennt. Nur eben sehr viel perfider noch, als sie je eine Stasi ausdenken konnte.

Schreibe einen Kommentar