Manche Wahrheiten dürfen nicht wahr sein…

Schon Josef Pulitzer hat gesagt: Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen. Die Wahrheit ist einmalig. Sie ist weder politisch, noch auf andere Weise in irgendeiner Form justierbar, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Es ist das Wesen des Journalismus, der Wahrheit  auf den Grund zu gehen, sie folgerichtig zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Notfalls auch gegen den herrschenden Zeitgeist.

Nicht aber in der Welt der Angela Merkel. Für sie gilt einzig; wenn etwas nicht richtig läuft, dann trifft sie keine Schuld. Dann sind das generell andere, die das eben nicht in ihrem Sinne ausgeführt haben. Ereignisse, die passieren und nicht in ihre Ideologie passen, werden von einem Heer an willigen Helfern ausradiert, als Spam markiert oder gelöscht, damit die Bevölkerung davon nichts erfährt. Es gibt nur eine Wahrheit und das ist Merkels Wahrheit. Fakten belegen hier jetzt, dass mit großer Wahrscheinlichkeit Scripte und reichlich Helfer dafür sorgen, dass keine für Merkel gefährlichen Informationen an die Öffentlichkeit geraten.

Am 11. Februar 2018 wurde unter einem von Angela Merkels Beiträgen ein Bericht des Bundes deutscher Kriminalbeamter kommentiert. Von einer absolut zuverlässigen, persönlich bekannten Kommentatorin. Sachlich, ohne Beschimpfungen, allerdings mit deutlichem Hinweis, dass das natürlich reiner Zufall sei in Merkels Augen. Hintergrund: Ein Kriminalbeamter, der im Dienst den islamistischen Terrorismus bekämpfte und von seinen Kollegen als engagiert bezeichnet wurde. Er war in der Vergangenheit bereits aus der islamistischen Szene heraus bedroht worden und wurde aktuell vor eine Straßenbahn geschubst und verstarb:

BDK trauert um getöteten Kollegen

Der Kommentar wurde nach wenigen Sekunden bereits als Spam markiert und damit für die Leser unsichtbar gemacht. Die Geschwindigkeit lässt vermuten, dass Namen von Regierungskritikern gesammelt werden, um sie auf schnelle und bequeme Weise gezielt mundtot zu machen. Programmiertechnisch ist das eine Fingerübung. Das sind ein paar Zeilen PHP Code.

Das ist kein Zufall, dahinter steckt Methode. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche Kommentare unter Angela Merkels Veröffentlichungen gestellt, die gesamt nicht bösartig, ehrverletzend oder auf andere Weise nicht akzeptabel waren. Sie wurden gesamt als Spam markiert, weil sie unbequeme Wahrheiten enthielten, die Frau Merkel und ihre „Getreuen“ nicht akzeptieren. Nicht umsonst wurde von Heiko Maas in seiner Eigenschaft als Bundesjustizminister der letzten Regierung das Netzdurchsetzungsgesetz gegen jeden Widerstand durchgeprügelt, um die öffentliche Meinung auf undemokratische Weise zu unterbinden:

Das große Löschen kann beginnen

Unternehmen wurden noch vor der Verabschiedung massiv unter Druck gesetzt mit erheblich teuren Strafandrohungen. So reagierten Firmen wie Facebook oder Twitter sozusagen im vorauseilenden Gehorsam und löschten vorsorglich alles, was auch nur ansatzweise der Meinung der Angela Merkel und der Bundesregierung widersprach.

Damit wurde die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit in Deutschland rigoros außer Kraft gesetzt:

Grundgesetz Artikel 5 – Meinungsfreiheit

  • (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Die Folgen sind drastisch. Die Löschungen oder das Markieren als Spam von Kommentaren haben nichts mehr mit ehrverletzenden Beleidigungen zu tun, die natürlich reglementiert werden müssen. In einem persönlich bekannten Fall wurden allerdings sogar alte Kommentare aus vergangenen Monaten als Grund für weitere Sperrungen missbraucht, nur im eine Sperre von 1, 3 oder 30 Tagen zu rechtfertigen. Weiterhin entsteht bei längerer Beobachtung der Eindruck, auch Links zu externen Medienberichten werden rigoros entfernt, weil sie der Meinung der selbst ernannten Madonna nicht entsprechen. Wer dieses undemokratische Verhalten längere Zeit beobachtet, kommt zwangsläufig zum Schluss, dass Nordkorea nahezu ein Wohlfühlstaat ist.

Es entsteht ebenso bei längerer Beobachtung der Eindruck, dass nicht einmal mehr auf den Inhalt von Kommentaren geachtet wird. Es scheint eher so, als wenn kritische Leser und Kommentatoren mit ihren Namen in ein Script eingebunden wurden, um sie schnell und bequem mundtot zu machen.

Auszugsweise wird hier ein „gescreenter“ Vorfall dargestellt wie er vor wenigen Tagen passierte. Der Kommentar war nicht bösartig, er enthielt lediglich Links zu Medienberichten, die über passierte Vergewaltigungen und sexuelle Belästigungen von Frauen informierten. Nicht einmal nur die von Politikern gern als unseriös bezeichneten Alternativmedien sondern von etablierten Medien wie Regionalzeitungen usw. Natürlich gemeinsam mit der Frage, warum Frau Merkel dieses Land mit den Bürgern so sehr hasst, dass sie nichts dagegen unternimmt. Der Name des Kommentators wird hier geschützt und wurde unkenntlich gemacht:

Mit erschreckender Regelmäßigkeit fällt bei längerer Beobachtung auf, dass lediglich Merkels Meinung unterstützende Kommentare akzeptiert werden, oder Kommentare, die allein schon vom Satzbau auf wenig Intellekt schießen lassen. Dahinter verbirgt sich teuflische Psychologie. Es soll für alle anderen Leser der Eindruck entstehen, Regierungskritiker sind geistig minderbemittelt und dumm. Nur eine Annahme, aber eine mit gewisser Berechtigung. In früheren Jahren, als es bevorzugt meist privat geführte Foren im Internet gab, wurden solche inhaltslosen Störer als Trolle bezeichnet. Hier entstand auch der typische Satz: Don’t feed trolls. Nicht wenige Politiker und andere, in der Öffentlichkeit stehende Personen benutzen offenbar diese alte Technik, um Kritiker unisono in die rechtsextreme Ecke zu schieben mit Menschen, die eben etwas dümmlich sind:

Forentrolle

Die Verursacher der Sperrungen und Löschungen

Seit Inkrafttreten des Maas’schen Meinungsunterdrückungsgesetzes wütet unter anderem mit Correctiv ein privates Wirtschaftsunternehmen in sozialen Netzwerken und Dienstleistern wie Faceebook, Twitter und anderen Angeboten. Laut Selbstdarstellung von Correctiv sind investigative „Journalisten“ aktiv, um die demokratischen Strukturen um Land aufrecht zu erhalten. Wirklich heißt das, es werden gefälschte Profile erstellt, die möglichst interessant auf Regierungskritiker wirken. Einerseits werden von diesen „investigativen Journalisten“ selbst provokante Beiträge erstellt, andererseits wird darauf geachtet, dass möglichst viele Menschen mit ähnlicher politischer bzw. gesellschaftlicher Einstellung regelrecht gesammelt werden. Insbesondere bei Facebook nisten sich die Meinungsvernichter mit Absicht in die Freundschaftslisten der Nutzer dort ein, um in aller Ruhe zu recherchieren und zu melden. In einem aktuell nicht mehr verfügbaren Videobeitrag brüstet sich gar ein offenbar wohl beauftragter Denunziant sich öffentlich damit, sehr erfolgreiche gefälschte Profile mit provokanten Texten versehen zu haben und so riesige Freundschaftslisten mit mehreren tausend Mitgliedern gesammelt zu haben, die er dann erfolgreich zur Sperre oder Löschung an die Zentrale geleitet habe. Sowie dieses Video wieder verfügbar ist, wird es hier mit eingebunden.

Facebook selbst fordert sogar zum Denunziantentum auf. Das Schweizer Magazin schreibt hierzu:

Facebook macht es möglich und fordert seine Nutzer auf, sich gegenseitig zu denunzieren

  • Facebook hat seine Nutzer aufgefordert zu berichten, was sie glauben, was “falsche Nachrichten” sind. Am Mittwoch informierte der Social Media Riese seine Nutzer über mehrere Techniken, um die Verbreitung falscher Nachrichten zu stoppen, berichtet das Portal Prison Planet. Die Liste empfiehlt 10 Möglichkeiten, wie die Benutzer die Wahrhaftigkeit eines Artikels überprüfen sollen, einschliesslich “skeptisch vor Schlagzeilen” zu sein und suchen und überprüfen, wenn jemand anderes über eine Geschichte berichtet. “Wenn Sie eine Geschichte in News Feed sehen, von der Sie glauben, dass sie falsch ist, können Sie es auf Facebook berichten”, heisst es auf der Webseite und dann wird beschrieben, wie man einen Beitrag als “falsche Nachrichten” markiert.

Auch Stefan Schubert vom Nachrichtenmagazin Jouwatch berichtete bereits darüber:

Denunzianten im Rausch: 10.000 weitere „Löschblätter“ für Facebook geplant!

  • Das NetzDG scheint ein lukratives Geschäftsmodell zu sein und es wird sicherlich jede Menge „Stasi-Fans“ geben, die noch einen Job brauchen. „Meedia“ vermeldet: Facebook verspricht weitere Anstrengungen gegen Hass und Hetze im Netz und will dafür dieses Jahr zusätzlich 10 000 Mitarbeiter einstellen. «Wir haben noch nicht genug getan, um den Missbrauch unserer Technologie zu stoppen», sagte Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg am Dienstag in Brüssel.

Wer sich das nicht gefallen lassen möchte, für den bietet unter anderem der Regensburger Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl Hilfe und Unterstützung an. Fairerweise, und damit erreicht er nahezu Alleinstellungsmerkmal, weist er vorsorglich darauf hin, dass eine Rechtschutzversicherung unbedingt vorhanden sein sollte, um mögliche Prozessrisiken aufzufangen. Daher hier auch die Empfehlung:

Erste Hilfe bei Kontosperrung
Kontaktieren Sie uns hier! Aufgrund des Prozessrisikos empfehlen wir derzeit, nur bei Bestehen einer Rechtsschutzversicherung gegen Facebook vorzugehen. Wir prüfen Ihren Fall zunächst kostenlos und stellen dann eine Deckungsanfrage. Der Besuch der Anwaltsseite lohnt sich in jedem Fall, da Stahl auch aktuelle Kommentare zu in Bearbeitung befindlichen Fällen sowie abgeschlossenen Fällen auf seinen Seiten veröffentlicht. Unter anderem hat er auch bereits die AfD Politikern Beatrix von Storch erfolgreich vertreten.

Die beste Empfehlung?

Eines nie vergessen: Von allen mir bekannten Postern und Kommentatoren ist mir keiner bekannt, der wissentlich Falschmeldungen verbreitet, neudeutsch ja Hate-News oder Fake-News genannt, böse ehrverletzend kommentiert, oder einzig darauf aus ist, emotionale Diskussionen in Gang zu bringen. Im Gegenteil sind sich die Kritiker ihrer Verantwortung bewusst und prüfen lieber einmal mehr, ob es sich bei Meldungen um tatsächlich passierte Ereignisse handelt. Oft wird sogar der Hintergrund der Erstveröffentlicher geprüft. Lasst euch das nicht einreden. Regierungskritiker nutzen lediglich ihre im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit, so wie sie in jeder Demokratie selbstverständlich ist.

Legt euch verschiedene Profile mit Fantasienamen an und nutzt die, um eure Kritik zu veröffentlichen. Das hat nichts damit zu tun, seinen realen Namen verstecken oder etwas verbergen zu wollen. Dieser Vorwurf geht komplett ins Leere.

Denn übrig bleibt am Ende Josef Pulitzers Aussage:

Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen. Die Wahrheit ist einmalig. Sie ist weder politisch, noch auf andere Weise in irgendeiner Form justierbar, um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Es ist das Wesen des Journalismus, der Wahrheit  auf den Grund zu gehen, sie folgerichtig zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Notfalls auch gegen den herrschenden Zeitgeist.

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