Facebook Willkür…

Über dieses „sagenhafte soziale Netzwerk“ Facebook wurde hier gelegentlich schon informiert. Aktuell scheint bei den Verantwortlichen und ihren „Gehilfen“ jedes Gefühl für Anstand, Vernunft und Gesetzlichkeit zu verschwinden. Wie die Reaktion erfahren hat, wurde ein Facebooknutzer aktuell für 7 Tage gesperrt, weil er ein Lied von der Videoplattform youtube gepostet und dies humorig kommentiert hat, da die Sängerin eine recht röhrige Stimme besitzt. Für Facebook ist das Hassrede. Entsprechend wurde sein Beitrag zuerst ausgeblendet mit dem Hinweis, das Lied beinhalte für einige Mitglieder sensible Bilder, dann wurde sein Beitrag komplett gelöscht. Das allein reichte der Facebook Stasi aber noch nicht. Das Facebookmitglied ist Mitglied in einer Gruppe. Dort wurden die Administratoren darüber informiert, dass er Hassreden verbreite, und wenn sie dies nicht unterbinden, könnte die Gruppe deaktiviert werden.

DAS hier ist lediglich ein Beispiel von unzähligen. Tausende und abertausende Mitglieder werden sinnfrei gesperrt, wenn sie den sogenannten und sehr schwammig formulierten Gemeinschaftsstandards nicht entsprechen. Welche Blüten das wirre Treiben des Social Media Konzerns treibt, zeigt unter anderem auch die Wall of Shame des bekannten Rechtsanwalts Steinhöfel.

Im Innenteil dieses Berichts wird Klartext gesprochen. Hier gibt es keine „dpa Faktenchecker“, keine Denunzianten, die richtig böse Verfehlungen verursachen können, und es gibt hier auch keine Denunziantenmeldestellen, die ungewünschte Meinungen direkt aufnehmen und reglementieren. Am Ende des Berichts sind einige Rechtsanwälte aufgeführt, die sich dem Kampf gegen Willkür verschrieben haben.

Selbst Humor scheint Facebook nicht mehr zu gefallen. In einem der zahlreichen Fälle wurde aktuell ein Facebooknutzer für 7 Tage gesperrt, weil er ein Lied von der Videoplattform youtube gepostet und es mit den Worten kommentiert hat:

„Auch wenn sie niedlich aussehen, Frauen bleiben Raubtiere“.

Ein scherzhafter Satz, den man bei Nutzung der Suchmaschine Google zig tausendfach findet. Bezogen war das laut betroffenem Facebooknutzer auf die Sängerin des Liedes, die augenscheinlich wohl herzig ausschaute, allerdings recht stimmgewaltig war. NORMALE Menschen lachen darüber oder ignorieren es, wenn ihnen das zu platt ist. Für Facebook ist das Hassrede, die entsprechend mit Sperren reglementiert wird. Die entsprechenden Meldungen liegen der Redaktion vor, werden aber aus Datenschutzgründen hier nicht namentlich veröffentlicht.

Der Widerspruch des betroffenen Facebooknutzers wurde übrigens Sekunden später mit der Aussage niedergebügelt, auch nach Prüfung sei sein Beitrag Hassrede, die gegen die sogenannten Gemeinschaftsstandards verstoße.

Das allein reichte dem „dpa Faktenchecker“ und den sogenannten „Facebook Kontrolleuren“ aber noch nicht. Zeitgleich wurden die Administratoren einer Gruppe informiert, in der der betroffene Facebooknutzer Mitglied ist. Direkt perfide mit dem Hinweis, bei erneuten Verstößen würde die Gruppe deaktiviert.

Der betroffene Facebooknutzer wird die Angelegenheit nun anwaltlich klären und behält sich auch ausdrücklich eine Strafanzeige wegen übler Nachrede vor.

Seit Veröffentlichung des Erstartikels zum Fall Facebook gehen zahlreiche Hinweise zu sinnfreien Sperrungen ein, die hier sorgfältig gesammelt werden. Es wird zeitnah auch ein neuer Bereich erstellt mit einer Übersicht der kuriosen Fälle von Reglementierung und Meinungsmanipulation. Zudem werden Hilfestellungen in Form von Hinweisen zu erfahrenen Rechtsanwälten erstellt. Die willkürlichen und oftmals sinnfreien Sperrungen können mitunter auch existenzgefährdend sein, wenn Kleinunternehmer oder freischaffende Mitglieder plötzlich ihrer Lebensgrundlage beraubt werden. Ebenso tragisch wirken die willkürlichen Sperrungen, wenn Facebooknutzer in Gruppen aktiv sind. Handelt es sich hierbei um eine Gruppe im beschäftigungsabhängigen Arbeitsumfeld, erhalten die Administratoren, also Arbeitgeber direkt einen nicht juristisch abgeklärten Hinweis zu Vergehen des Betroffenen mit zu erwartenden Kosequenzen. Darüber scheint sich das sogenannte „soziale Netzwerk Facebook“ allerdings keine Gedanken zu machen.

In einem weiteren der Redaktion bekannten, aktuellen Fall wurde eine Facebooknutzerin erneut wieder für 30 Tage gesperrt, weil sie verständlicherweise emotional die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kommentiert hat. Verständlich deswegen, weil Millionen Frauen im Lande Angst haben, überhaupt noch das Haus oder die Wohnung zu verlassen, weil sie fürchten, das nächste Opfer der katastrophalen „Flüchtlings“politik zu werden. Sie hat aufgehört zu zählen wie oft sie in den vergangenen Jahren bereits gesperrt wurde. Teils sogar überschneidend mehrere 30 Tage Sperren und für Kommentare und Posts, die Jahre zurück liegen. Die willkürlichen Sperren sind ein Faustschlag ins Gesicht aller gefährdeten Menschen im Land.

Anmerkung der Redaktion

Hier im Blog gibt es Gott sei Dank keine „dpa Faktenchecker“, die Fakten als Lüge bezeichnen und umfangreiche Dokumentationen andienern, warum die derzeitige Bundesregierung unter „Merkel“ beste Arbeit abliefert und über jeden Zweifel erhaben ist, sowie bitteschön keinerlei Kritik auszuhalten habe; dass es keine Zusammenhänge zwischen den täglich mehr werdenden Ereignissen wie Überfälle, Prügeleien, Messerattacken, sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen und der verantwortungslosen Flüchtlingspolitik gäbe. Hier gibt es auch keine Linksfaschisten mit der Macht, zu denunzieren, so wie das zu Zeiten des SED Regimes und der Stasi in der ehemaligen DDR Gang und Gäbe war. Hier wird ehrlich und nach Faktenlage dokumentiert. Nach welchen Regeln, lässt sich gern auf den Seiten „Über uns“ nachlesen.

In der Folge wird hier auf den Seiten auch zeitnah ein neuer Bereich entstehen, der über aktuelle Fälle von Willkür, sinnfreie Sperrungen, Hilfen, Tipps und Ratschläge informiert.

„Werte“ „dpa Faktenchecker“ und „Facebook Kontrolleure“, ihr wisst ja:

Zitat Josef Pulitzer:

Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht, beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen versagen.

Wir leben zumindest augenscheinlich und dem Papier nach in einem demokratischen Rechtsstaat, der für seine Bürger nicht nur Pflichten sondern auch Schutz, Hilfe und Unterstützung zur Verfügung stellt. In Artikel 5 wurde daher auch folgerichtig festgelegt:

  • Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Was seit Mitte 2015 in diesem sagenhaften Netzwerk passiert, lässt sich mit anständigen Worten nicht mehr beschreiben. Reglementierungen und Sperrungen wären noch verständlich, wenn im wirklich bösartigen und juristisch relevanten Sinn geschimpft, beleidigt und diffamiert wird. Es wäre verständlich, wenn zu Gewalt aufgerufen würde. Solche Spinner beherbergt Facebook sicherlich auch reichlich. Sehr normale, sachlich begründete und mit Fakten unterlegte Kritik an die Bundesregierung, Politiker, Parteien oder an gesellschaftlichen Dingen gehört allerdings sehr normal zu einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat mit grundgesetzlich verbriefter Meinungsfreiheit dazu. DAS einmal mehr, wenn es um harmlose Scherze geht.

Werden Gesetze wie das Strafgesetzwerk verletzt, ist es Aufgabe von Polizei, Staatsanwaltschaft und letzlich Aufgabe von Gerichten, die Verletzung festzustellen und entsprechend zu urteilen. DAS gehört unter keinen Umständen in die willkürlichen Beurteilungen irgendwelcher mehr oder minder angelernten Hiwis, die vermutlich der deutschen Sprache und der Lebensgewohnheiten nicht einmal mächtig sind.

Genau SO wirkt das Verhalten dieses Weltkonzerns aber! Es werden willkürlich und dem persönlichen Gusto der sogenannten „Kontrolleure“ entsprechende Bewertungen und Bestrafungen vorgenommen, um die Mitglieder einzuschüchtern und in ihrem Sinne zu erziehen.

Sicher; Facebook ist ein privates Wirtschaftsunternehmen, das eigene Regeln aufstellt. Allerdings trägt es aufgrund der Mitgliederzahl von mehren Milliarden Nutzern eine besondere Verantwortung, die mit dem derzeitigen Verhalten mit Füßen getreten wird. Das bunte Treiben dieses sogenannten „sozialen Netzwerks Facebook“ wirkt so, als würden automatisierte Scripte laufen mit Datenbanken, gefüllt mit den Anmeldenamen „kritischer“ Benutzer. Die Geschwindigkeit der Reaktionen lässt keinen anderen Schluss zu.

Die sogenannten und immer herbei bemühten allgemeinen Gemeinschaftsstandards sind augenscheinlich bewusst schwammig gehalten. Es wird allerdings auch festgehalten, dass humorige, scherzhafte Posts und Kommentare, oder auch das Zitieren von aus Facebookblickwinkel „gefährdende Posts und Kommentare zugelassen werden. Offensichtlich ist es das Papier nicht wert, auf dem DAS geschrieben steht.

Was in diesem „sozialen Netzwerk“ passiert, ist Meinungstötung

Was zur in Artikel 5 Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit zählt, findet ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Nicht so bei Unternehmen wie Facebook. Da entscheiden mehr oder minder ausgebildete Hilfskräfte darüber, was zur Meinungsfreiheit zählt.

Ein ausgefeiltes System für Denunzianten wurde in den letzten Jahren geschaffen, um unerwünschte Meinungen direkt rigoros zu unterbinden. Dazu gesellt seit kurzer Zeit ein sogenannter „dpa Faktenchecker“, der in Zusammenarbeit mit dem zweifelhaften „Correctiv Netzwerk“ geschaffen wurde. Selbst Medien wie die WELT sehen die ebenso im Pressegesetz verbriefte Meinungsfreiheit als sehr gefährdet an. Abseits von Gesetzen und Justiz wird selbstherrlich entschieden, was Falschmeldungen und Hasskommentare sind. Betroffene werden in der Regel sehr schnell mit Sperrungen reglementiert, wenn sie der augenscheinlichen linken Denkweise nicht entsprechen. Ereignisse, die selbst nach eigenem Bekunden von keinem Gericht bestätigt werden würden:

Mit anderen Worten, dieses sogenannte soziale Netzwerk erdreistet sich, schulmeisternd auf kritische Nutzer einzuwirken, die anlässlich der täglich steigenden Ereignisse ihre Meinung äußern. Mit noch anderen Worten haben die sich zu willigen Geschöpfen umerziehen zu lassen, um dem Ziel der Erziehung zu entsprechen. Dazu später aber mehr in den Anmerkungen der Redaktion.

Das hier ist lediglich ein aktueller Beispielfall. Der Redaktion sind unzählige weitere Fälle von Sperrungen bekannt, so wie kürzlich die erneute 30-tägige Sperrung einer Facebooknutzerin, die sich erdreistete, die unverantwortliche Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu kritisieren.

Facebook hat dazu verschiedene Werkzeuge der Umerziehung:

  • Markierung eines Beitrags oder Kommentars als Spam, der dann nur noch vom Poster selbst gesehen werden kann.
  • Sperren zwischen 3 und 30 Tagen, die je nach Gusto auch aneinander gereiht werden, sodass bis zu 90-tägige Sperrungen herauskommen.
  • Kommentare eines sogenannten „dpa Faktencheckers“, der Beiträge und/oder Kommentare als Lüge darstellen und umfangreich erklären, warum die Bundesregierung alles richtig macht und dass es keinerlei Zusammenhänge zwischen der Herkunft der Täter und der Tat selbst gäbe.

Hilfe bei willkürlichen Sperrungen und Löschungen

Die Sperrungen, Reglementierungen, die meist erfolgreichen Versuche, die aus dem Blickwinkel des „sozialen Netzwerks Facebook“ kritischen Mitglieder bis ins Persönlichste hinein zu diffamieren, haben eine Qualität erreicht, die für halbwegs vernunftsbegabte Menschen nicht mehr nachvollziehbar ist. Hier wird daher eine Auswahl derjenigen Rechtsanwälte zur Verfügung gestellt, die sich unter anderem der Meinungsvielfalt verschrieben haben. Zudem werden hilfreiche Ratschläge zur Verfügung gestellt, die bei der Durchsetzung von Recht und Gerechtigkeit helfen:

Empfehlenswerte Rechtsanwälte:

  • REPGOW
    Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl
    Jetzt gegen Facebook Sperre wehren!
    Willkommen bei REPGOW – der Kanzlei für Meinungsfreiheit und gegen die Facebook Sperre!
    Sie wurden für Ihre Meinungsäußerung von Facebook gesperrt? Wir prüfen für Sie kostenlos, ob die Facebook Sperre Ihres Kontos rechtmäßig oder rechtswidrig erfolgte. In den meisten Fällen sind solche Facebook Sperren schlicht rechtswidrig, weil die Beiträge in Wahrheit weder gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook noch gegen deutsches Recht verstoßen haben. Zahlreichen zu Unrecht gesperrten Menschen haben wir diesbezüglich bereits erfolgreich helfen können.
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  • Rechtsanwälte Steinhöfel
    Facebook löscht Beiträge und sperrt Profile, auch wenn die darin enthaltenen Äußerungen in Einklang mit deutschen Gesetzen stehen. Gleichzeitig bleiben selbst strafbare Posts oder Kommentare, auch nach Hinweisen, online, weil sie offenbar nicht gegen die schwammigen „Gemeinschaftsstandards“ Facebooks verstoßen. In einem Rechtsstaat darf jedoch nicht bestraft werden, wer sich rechtstreu verhält. Diese Seite dokumentiert Fälle, die diesen Grundsatz verletzen.
    Steinhöfel auf Facebook
    Facebook Sperre/Löschung mitteilen
    Ich wurde auf Facebook gesperrt – Hier mein Schreiben an die Anwälte der Gegenseite
  • Rechtsanwalt Christian Solmecke
    Dass soziale Netzwerke wie Facebook gegen Hasskommentare mittlerweile vorgehen und hier gegebenenfalls den Account des jeweiligen Nutzers sperren, ist vom Grundsatz zu begrüßen. Denn die Betreiber dürfen hier nicht tatenlos zusehen, wenn etwa durch rassistische Äußerungen Straftaten wie beispielsweise Volksverhetzungen begangen werden. Dies kann jedoch fragwürdig sein, wenn sich die Sperrung des Accounts als ungerechtfertigt herausstellt mangels Vorliegen eines hinreichenden sachlichen Grundes.

Informationen und Hilfestellungen

Hinweis für Rechtsanwälte

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